Aktuelle News aus der Poker-Szene

Wenn ein Computer wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsarbeiten beschlagnahmt, steht dieser dem Nutzer für diesem Zeitraum nicht zur Verfügung. Dabei stellt sich die Frage, wie dieser Ausfall kompensiert wird. Dazu hat sich das OLG München geäußert.

Weiterlesen…

Werbung muss so gestaltet sein, dass sie den Kunden sofort anspricht. Welche Werbeaussagen dabei gemacht werden dürfen und von welchen man lieber die Finger lässt, hat das LG Freiburg entscheiden.

Weiterlesen…

Seit Monaten versuchen Verlage und deren Verbände, einen gesonderten Schutz für ihre Inhalte im WWW durchzusetzen. Die Qualität des Journalismus solle dadurch bewahrt und zusätzlich die schwindenden Erlöse aus der Werbung ausgeglichen werden.

Weiterlesen…

Die GEMA wollte YouTube verbieten lassen, das Repertoire von insgesamt 75 Künstlern auf der Plattform wiederzugeben. Ein hierzu bestehender Lizenzvertrag zwischen YouTube und der GEMA war 2009 ausgelaufen. Die Verhandlungen über einen neuen Vertrag wurden nach langen Verhandlungen im Mai 2010 ohne Ergebnis abgebrochen. Daher beantraget die GEMA den Erlass

Weiterlesen…

Ein Entwurf des Innenministers Thomas de Maiziere reagiert auf die Datenaffären der letzten Jahre in größeren Unternehmen wie der Deutschen Bahn, Lidl oder der Deutschen Telekom. So sollen Arbeitnehmer besser geschützt werden und einheitlichen Regelungen getroffen werden, die die Arbeitgeber zu befolgen haben. In den nächsten Tagen soll der Gesetzentwurf

Weiterlesen…

Onlineshop-Betreiber unterliegen der Impressumpflicht. Aber was passiert, wenn nicht alle geforderten Angaben im Impressum enthalten sind und etwa die Umsatzsteuer-ID oder Angaben zum Handelsregister vergessen werden? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamm befasst.

Weiterlesen…

Das OLG Dresden hat zu klären, ob ein Unternehmen, welches weder im Ausland Niederlassungen unterhält noch einen bedeutenden Teil seiner Geschäfte im Ausland durchführt, den Namenszusatz „International“ führen und die entsprechende Domain nutzen darf.

Weiterlesen…

Der IT-Gigant Microsoft warnt vor einer Lücke, die in vielen unterschiedlichen Anwendungen zum Tragen kommt. Sicherheitsexperten hatten die Schwachstelle bereits im April entdeckt. Nun bringt der Konzern den Nutzern eine Sicherheits-Anweisung, mit der die Probleme und Gefahren durch das Sicherheitsleck eingedämmt werden können.

Weiterlesen…

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze ändern sich häufig, massenhafte Abmahnungen verursachen massive Kosten bei Shopbetreibern. Auch die Gerichte tragen durch teilweise widersprüchliche Urteile zu großer Verunsicherung der Onlinehändler und Dienstleister bei.

Der folgende Beitrag benennt die

Weiterlesen…

Viele Händler machen sich ausgiebig Gedanken darüber, wie sie ihr Produkt nennen können, um es bestmöglich an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Manch einer versucht es über es über eine Abwandlung eines bereits etablierten Produktnamen. Welche Folgen dies mit sich bringen kann, zeigt die Entscheidung des OLG Hamburg

Weiterlesen…